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Erwägungsgrund 167 Erwägungsgrund 167 (EU AI Act)

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Erwägungsgrund 167 (EU AI Act, Erwägungsgrund) — Erwägungsgrund 167. Um eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit der zuständigen Behörden auf Ebene der Union und der Mitgliedstaaten zu gewährleisten, sollten alle an der Anwendung dieser Verordnung beteiligten Parteien die Vertraulichkeit von Informationen und Daten, die sie bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben erhalten haben, im Einklang mit dem Unionsrecht oder dem nationalen Recht wahren. Sie sollten ihre Aufgaben und Tätigkeiten so ausführen, dass insbesondere Rechte des geistige… Verbindlicher Wortlaut: EUR-Lex (https://eur-lex.europa.eu/eli/reg/2024/1689/recital_167/oj).

Rechtliche Klarheit entsteht, wenn Definition, Artikelbezug, Quelle und eigene Einordnung zusammenkommen.
Steve Baka
wortlaut

Regelungsinhalt (Volltext)

Um eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit der zuständigen Behörden auf Ebene der Union und der Mitgliedstaaten zu gewährleisten, sollten alle an der Anwendung dieser Verordnung beteiligten Parteien die Vertraulichkeit von Informationen und Daten, die sie bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben erhalten haben, im Einklang mit dem Unionsrecht oder dem nationalen Recht wahren. Sie sollten ihre Aufgaben und Tätigkeiten so ausführen, dass insbesondere Rechte des geistigen Eigentums, vertrauliche Geschäftsinformationen und Geschäftsgeheimnisse, die wirksame Durchführung dieser Verordnung, öffentliche und nationale Sicherheitsinteressen, die Integrität von Straf- und Verwaltungsverfahren und die Integrität von Verschlusssachen geschützt werden.

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Status und Anwendbarkeit

Status: current Stand der Erhebung: 2026-07-09. Gegen den konsolidierten EUR-Lex-Text prüfen.

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Quellen und Versionierung

EUR-Lex: https://eur-lex.europa.eu/eli/reg/2024/1689/recital_167/oj. Spiegelquelle: https://artificialintelligenceact.eu/de/recital/167/. Verifikationsstatus: harvested_official_mirror.

Sources

Quellen

FAQ

Häufige Fragen

Was regelt Erwägungsgrund 167?

Erwägungsgrund 167 (EU AI Act) regelt: Um eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit der zuständigen Behörden auf Ebene der Union und der Mitgliedstaaten zu gewährleisten, sollten alle an der Anwendung dieser Verordnung beteiligten Parteien die Vertraulichkeit von Informationen und Daten, die sie bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben erhalten haben, im Einklang mit dem Unionsrecht oder dem nationalen Recht wahren. Sie sollten ihre Aufgaben und Tätigkeiten so ausführen, dass insbesondere Rechte des geistige…

Ist Erwägungsgrund 167 bereits anwendbar?

Status: current. Maßgeblich ist der konsolidierte Stand auf EUR-Lex.

Wo finde ich den verbindlichen Wortlaut?

Der verbindliche Wortlaut steht in der EUR-Lex-Fassung: https://eur-lex.europa.eu/eli/reg/2024/1689/recital_167/oj. Diese Seite spiegelt den deutschen Konsolidierungstext aus der offiziellen Spiegelquelle (https://artificialintelligenceact.eu/de/recital/167/).

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